Handelsstreit mit USA: Juncker reist «heiter und gelassen» zu Trump

Im Handelsstreit mit den USA will EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker US-Präsident Donald Trump bei seinem Besuch in Washington mit Fakten überzeugen. Er habe seinen Ansatz gegenüber Trump schon beim G7-Treffen in Kanada dargelegt und werde die europäischen Argumente immer wieder wiederholen, sagte Juncker am Mittwoch in Brüssel. «Es geht nicht um Falschnachrichten, es geht um objektive Fakten.» Für kommenden Mittwoch ist ein Treffen zwischen Juncker und Trump in Washington geplant. Schwerpunkt der Gespräche soll die Frage sein, wie sich transatlantische Handelsbeziehungen und wirtschaftliche Partnerschaft verbessern lassen. «Ich fahre dahin heiter und gelassen», sagte Juncker.

Trump hatte Anfang Juni Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte eingeführt und dies «mit nationalen Sicherheitsinteressen» begründet. Die EU hält das jedoch für unglaubwürdig und für nicht vereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO. Brüssel geht davon aus, dass es eigentlich nur darum geht, US-Herstellern Vorteile zu verschaffen. Noch im Juni reagierte die EU mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder.

Juncker betonte am Mittwoch erneut, die EU agiere in Handelsfragen geschlossen und lasse sich nicht spalten. Dies habe er Trump bereits gesagt - allerdings ohne großen Erfolg. Die Staatengemeinschaft werde auf neue Provokationen reagieren und sei zu weiteren Gegenmaßnahmen bereit. Die US-Regierung hatte zuletzt eine formelle Untersuchung zu der Frage eingeleitet, ob Autoimporte in die Vereinigten Staaten Fragen der Nationalen Sicherheit berühren. Eine ähnliche Untersuchung war auch die Grundlage für die Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte gewesen. (dpa)