• Home
  • V1
  • Leads
  • Verbraucherrechte: HDE kritisiert EU

Verbraucherrechte: HDE kritisiert EU

Von FashionUnited

Wird geladen...

Scroll down to read more

Leads

Mit dem Siegeszug des grenzüberschreitenden Internet-Handels wird die internationale Rechtslage für die Kunden, aber auch für viele Einzelhändler immer wichtiger. Derzeit bemüht sich die Europäische Union um eine einheitliche

Neuregelung der Verbraucherrechte. Kritik an den aktuellen Plänen äußerte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Freitag. Anlass war eine Probeabstimmung des Europäischen Parlaments zur Verbraucherrechte-Richtlinie, mit der die Rechte der Kunden an die neuen Verhältnisse angepasst und europaweit gestärkt werden sollen. Vom Ergebnis zeigte sich der Verband „enttäuscht“.

„Die Richtlinie soll Verbrauchern mehr Sicherheit beim Einkauf zum Beispiel im Internet bieten und Anreize für Unternehmen schaffen, ihre Ware auch über Landesgrenzen hinweg anzubieten. Stattdessen werden neue Hindernisse aufgebaut“, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Genth. Ein Schritt hin zu klareren einheitlichen Regeln für Verbraucher und Unternehmen in Europa sei nach wie vor nicht in Sicht. Anstelle einer „gezielten Vollharmonisierung“ der Rechtslage, wie sie der Verband anstrebe, bleibe es bei einem rechtlichen „Flickenteppich“, so Genth. Die geplante Richtlinie bringe einen „Mix aus europaweit einheitlichen Regelungen und Mindeststandards“. Das sei „problematisch“. Der Verbandschef plädierte stattdessen bis auf weiteres für ein Festhalten an den geltenden Rechtsgrundlagen: „Wann immer eine Vereinheitlichung des derzeitigen Verbraucherrechts nicht möglich ist, muss der Status Quo der geltenden Regelungen unbedingt bewahrt werden, um Verbrauchern und Unternehmen Rechtssicherheit zu garantieren.“

Genth kritisierte vor allem erweiterte Auskunftspflichten für Unternehmen sowie rechtliche Risiken. So bestehe auch für „kleinere Unternehmen die reale Gefahr, im Ausland verklagt zu werden“. Die aktuellen EU-Pläne lehnte er daher ab: „In Anbetracht der Umstände ist der Preis, den die Unternehmen für den Kompromiss bei der Richtlinie zahlen müssten, entschieden zu hoch.“ Anreize für kleine und mittlere Unternehmen und Internethandel sowie Erleichterungen im grenzüberschreitenden Handel werde es durch die neuen Regelungen nicht geben. Noch bis Ende Mai wollen die EU-Gremien über die Richtlinie verhandeln. Dann soll eine Einigung des Europäischen Parlaments mit dem Ministerrat erzielt werden.

Foto: ECE

Hdeeinzelhandel