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Apple verliert Markenstreit in China

Von Simone Preuss

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Ein chinesischer Lederwarenhersteller hat das Recht erworben, Produkte wie Handtaschen, Portemonnaies und Handy-Taschen unter dem Namen „IPHONE“ zu vertreiben, so entschied jetzt ein chinesisches Gericht.

Ärgerlich für Apple, denn der Konzern hatte die Marke „iPhone“ in China bereits 2002 schützen lassen; der Lederwaren-Hersteller Xintong Tiandi Technology die Marke „IPHONE“ jedoch erst 2007, dem Jahr, in dem Apple das iPhone vorstellte. Es wird seit 2009 in China verkauft.

Für das chinesische Gericht war der Fall klar: Da Apple Computer herstelle und Xintong Lederwaren, sei keine Verwechslungsgefahr gegeben. Also werde Apple kein Schaden zugefügt, da niemand annehmen werde, dass Xintongs Produkte von Apple stammten. Zudem konnte Apple nach Angaben der Marken-Behörde nicht nachweisen, dass „iPhone“ in China bereits eine bekannte Marke war, bevor der Lederwarenhersteller diese 2007 registrierte

Dies ist bereits das zweite Mal, dass Apple in China eine Niederlage in Bezug auf den Schutz seiner Produkte hinnehmen muss: im Jahr 2011 verlor der Konzern die Exklusivrechte auf die Marke „iPad“. Zudem ist China der zweitgrößte Markt für Apple-Produkte.

Xintong Tiandi freut sich derweil: „Die Entscheidung des Gerichts spricht für den Grundsatz der freien Märkte. Wir werden die Marke IPHONE im vollen Umfang nutzen und kooperieren gerne (mit Apple), damit mehr iPhone-Benutzer hiervon profitieren können“, heißt es auf der Website des Unternehmens.

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