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China eröffnet ersten Internet-Gerichtshof

Von Simone Preuss

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Angesichts mobiler und Internet-Transaktionen, die in den letzten Jahren explosionsartig zugenommen haben, hat China am Freitag seinen ersten Internet-Gerichtshof eingeführt, der sich ausschließlich mit Online-Angelegenheiten auseinandersetzen soll.

Es ist kein Zufall, dass Chinas erster "Cyber Court" ausgerechnet in Hangzhou angesiedelt ist - die Millionenstadt im Osten des Landes ist Heimat vieler Internet-Unternehmen wie zum Beispiel dem e-Commerce-Riesen Alibaba. Diese können ihre zivilrechtlichen Klagen jetzt direkt an den neuen Internet-Gerichtshof adressieren; es gibt sogar die Möglichkeit, ihren Prozess per Videochat zu verfolgen.

Der Internet-Gerichtshof wird "Normalbürgern eine effiziente und kostengünstige Lösung für diese neue Art von Streitigkeiten bieten, die im Internet stattfinden", kommentierte Du Qian, Präsident des Internet-Gerichtshofs, gegenüber der offiziellen Nachrichtenagentur des Obersten Gerichtshofs. "Dies wird nicht nur Klagen so bequem machen wie Online-Shopping, sondern Online-Shopping auch das gleiche Maß an Rechtsschutz bieten wie der Konsum im stationären Handel."

Der "Hangzhou Internet Court" wird Fälle wie Online-Handelsstreitigkeiten behandeln, aber auch Online-Verleumdungen, Urheberrechtsklagen und Haftungsansprüche für Produkte beim Internetkauf. Der erste Fall wurde auch prompt am Freitag behandelt - und in einer halben Stunde abgeschlossen. Es ging um eine Autorin, deren Roman von einer Internetfirma an Abonnenten verkauft wurde, ohne zuvor die Rechte dazu einzuholen. Die Öffentlichkeit konnte sogar per Videostream dem Prozess beiwohnen.

Mit 731 Millionen - soviel waren es zumindest Ende letzten Jahres - ist China die Heimat der weltweit größten Zahl von Internetnutzern - und e-Commerce gehört zum wichtigen Teil der Bemühungen der Regierung, China zu einer nachfragebestimmten Konsumwirtschaft zu machen.

Chinesische Verbraucher gaben während des größten Online-Shopping-Verkaufs von Alibaba am 11. November im vergangenen Jahr mit 17,8 Milliarden US-Dollar mehr als das Doppelte des Fünf-Tage-Ausverkaufs zwischen Thanksgiving und Cyber Monday in den USA aus.

Foto: Thorben Wengert / pixelio.de
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