Export-Bürgschaften für die Türkei trotz Krise deutlich gestiegen

Trotz der Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen hat die Bundesregierung 2017 deutlich mehr Exporte in die Türkei finanziell abgesichert als im Vorjahr. Der Umfang der sogenannten Hermes-Bürgschaften wuchs um knapp ein Drittel auf 1,458 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Alexander Neu hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Im Zuge einer härteren Gangart gegenüber der Türkei hatte die Bundesregierung im September die Bürgschaften bei 1,5 Milliarden Euro gedeckelt. Diese Obergrenze wurde fast erreicht. Sie war ohnehin schon so hoch angesetzt worden, dass sie deutlich über der Bürgschaftssumme von 1,102 Milliarden Euro aus dem Vorjahr lag.

«Die Deckelung der Hermes-Bürgschaften war in Wirklichkeit keine Sanktion», sagte der Linken-Politiker Neu zu den Zahlen. «Die Bundesregierung denkt gar nicht daran, die Wirtschaftsbeziehung zur Türkei zu beeinträchtigen.»

Die Bundesregierung hatte ihre Türkei-Politik vor allem wegen der Inhaftierung mehrerer deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen verschärft. Ob die Hermes-Deckelung für 2018 aufrecht erhalten werden soll, ist noch unklar. «Die Entscheidung über eine etwaige Obergrenze für das Jahr 2018 obliegt einer neuen Bundesregierung», heißt es in der Antwort von Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig (SPD).

Hermes-Bürgschaften sollen deutsche Exportunternehmen vor Verlusten durch ausbleibende Zahlungen ihrer ausländischen Geschäftspartner schützen. Die Türkei zählt zu den Ländern, für die diese Absicherungen am stärksten in Anspruch genommen werden. 2016 lag das Land hinter Russland, Ägypten und den USA auf Platz vier. Deutschland ist für die Türkei der wichtigste Handelspartner weltweit. (dpa)