Hunderte Millionen für Deutschland aus Brüssel gegen Brexit-Folgen

Deutschland kann zur Milderung der Folgen des Brexits mehr als 400 Millionen Euro von der Europäischen Union bekommen. Darauf wies die EU-Kommission am Mittwoch auf Twitter hin. Das Geld stammt aus einem fünf Milliarden Euro schweren Fonds für EU-Staaten, die vom britischen EU-Austritt besonders betroffen sind.

Es soll unter anderem Fischern zugute kommen. So können unter anderem Kurzarbeitergeld sowie Umschulungen oder Ausbildungen finanziert werden. Die Mittel können auch verwendet werden, um die neuen Grenz-, Zoll- und Warenkontrollen sicherzustellen.

Die Fünf-Milliarden-Euro-Reserve war bereits während der EU-Haushaltsverhandlungen im Sommer vereinbart worden. Die Hilfen richten sich nach dem "Grad der wirtschaftlichen Verflechtung" mit dem früheren EU-Mitglied Großbritannien, das zum Jahreswechsel auch den EU-Binnenmarkt und die Zollunion verlassen hatte. Irland könnte allein rund eine Milliarde Euro bekommen, an zweiter Stelle folgen die Niederlande mit mehr als 700 Millionen Euro.

Um das Geld zu bekommen, müssen die EU-Staaten das Geld beantragen und einen direkten Zusammenhang mit dem Brexit nachweisen. Die EU-Kommission gibt die Summen in Preisen von 2018 an. Demnach ist der deutsche Anteil 429,1 Millionen Euro. In jetzigen Preisen sind es 455,4 Millionen Euro. Das Geld soll schon dieses Jahr größtenteils als Abschlagszahlung fließen. (dpa)

Bild: Brexit Mural (Banksy) 03, source Wikimedia Commons