Investitionsabkommen mit China: Altmaier sieht noch 'große Brocken'

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht bei den Verhandlungen zwischen der EU und China über ein Investitionsabkommen noch "große Brocken". Altmaier sagte am Montag bei einer Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in Berlin, es gebe ein großes Wachstumspotenzial bei den Beziehungen mit Asien. Wichtig sei aber ein gleichberechtigter Zugang zu Märkten.

Die EU hatte Mitte September von China weitreichende Zugeständnisse vor einem Abschluss der Verhandlungen über ein Investitionsabkommen gefordert. Wenn es wie vorgesehen bis Ende des Jahres eine Einigung geben solle, müsse China bei den Themen Marktzugang und nachhaltige Entwicklung noch viel tun, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach EU-Spitzengesprächen mit Chinas Präsident Xi Jinping.

Der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Siemens -Chef Joe Kaeser, sagte, die EU müsse ihre wirtschaftspolitischen Interessen im Wettbewerb mit den USA und China klarer und einheitlicher formulieren.

Kaeser sagte, neue Wirtschaftszahlen zeigten, dass China schnell aus der Corona-Pandemie gekommen sei. Chins Wirtschaft war im dritten Quartal im Vorjahresvergleich um 4,9 Prozent gewachsen, wie das Pekinger Statistikamt mitteilte. Im ersten Quartal hatte China noch ein negatives Wirtschaftswachstum von 6,8 Prozent verzeichnet.

Altmaier sagte, Deutschland und die EU müssten zeigen, dass die Pandemie mit einem Modell der offenen Gesellschaft genau so effektiv bekämpft werden könne wie in anderen Staats- und Gesellschaftsformen. (dpa)

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