Nike feiert Teilerfolg im Patentstreit mit Lululemon

In einem langwierigen Rechtsstreit zwischen den Sportartikel-Giganten Lululemon und Nike ist ein Urteil gefällt worden, das Nike weitgehend zum Sieger erklärte. Laut einem vom Fachmedium Law360 eingesehenen öffentlichen Urteilsspruch hat ein New Yorker Bundesgericht Nike 355.450 US-Dollar (326.529 Euro) zugesprochen, nachdem es zu dem Schluss gekommen war, dass die Sportschuhe des Konkurrenten Patentrechte verletzen.

Eine Jury befand, dass die Lauf- und Trainingsschuhe Chargefeel, Strongfeel und Blissfeel von Lululemon das Nike-Patent '749, das sich auf bestimmte Sneaker-Strukturen bezieht, verletzt haben. Nike erhielt 1,20 US-Dollar für jeden verkauften Schuh, der das Patent verletzt. Dies führte zu einer Gesamtsumme, die deutlich unter den ursprünglich von der Marke geforderten 2,8 Millionen US-Dollar liegt, die fünf Prozent des Gesamtumsatzes der betreffenden Schuhe ausgemacht hätten.

Die Geschworenen wiesen drei Vorwürfe zurück, dass die Chargefeel-Schuhe von Lululemon das Nike-Patent '046, das eine gestrickte Komponente betrifft, verletzen würden. Ein Sprecher der kanadischen Marke erklärte gegenüber Law360, dass man mit dem Ausgang des Verfahrens „zufrieden“ sei. Das Urteil bestätige, dass Lululemon das Nike-Patent '046 nicht verletzt habe.

„Es wird keine Auswirkungen auf die aktuellen oder zukünftigen Schuhprodukte des Unternehmens geben“, erklärte er. Lululemon betonte gegenüber dem Medium jedoch, dass die Firma beabsichtige, gegen das Urteil zum Patent '749 Berufung einzulegen.

Während des Prozesses, der letzte Woche stattfand, behauptete der Anwalt von Nike, Lululemon sei nur aufgrund ähnlicher Techniken, wie sie in der „Flyknit“-Technologie von Nike zu finden sind, der Einstieg in den Schuhmarkt gelungen sei. Lululemon bestand darauf, keine Patente verletzt zu haben, und erklärte stattdessen, vier Jahre lang an der Markteinführung seiner Damen-Sportschuhe gearbeitet zu haben.

Das Aufsichtsgremium Patent Trial and Appeal Board prüft derzeit beide Nike-Patente. Eine Entscheidung über das Patent, das laut der Jury verletzt wurde, wird für den August erwartet, während die Entscheidung über das andere Patent im Mai fallen wird.

Dies ist nicht der einzige Rechtsstreit, in dem sich Nike und Lululemon befinden. Nike hatte Lululemon bereits 2022 verklagt. Der Vorwurf lautete, dass Lululemon mit dem Heimtrainings-System Mirror Home Gym bestimmte Technologiepatente verletzt habe. Dieser Fall ist noch anhängig.

FashionUnited hat Nike und Lululemon um Stellungnahmen gebeten.

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