Nike vs. Adidas: US-amerikanischer Supreme Court verweigert Anhörung im Patentstreit

Der Oberste Gerichtshof der USA hat es abgelehnt, sich mit dem Schuhpatentstreit zwischen Nike und dem deutschen Konkurrenten Adidas zu befassen. Diese Entscheidung folgte auf den Versuch von Nike, eine Entscheidung des US-Patentamts zur Annullierung eines Schuhpatents aufzuheben.

Aus den Gerichtsunterlagen geht hervor, dass Nike die Entscheidung des Gerichts, die vorgeschlagenen Ersatzpatentelemente für ungültig zu erklären, mit Argumenten anfechtet, die Adidas seinerzeit nicht vorgebracht hatte.

Damit wurde möglicherweise einer der langwierigen Streitigkeiten zwischen den beiden Sportbekleidungsgiganten beendet. Sie stritten bisher über verschiedene Patente im Zusammenhang mit dem Design von gestrickten Obermaterialien.

Im März 2008 wurde Nike erstmals ein Patent erteilt, das dem Unternehmen das Eigentum an einer Textilkomponente zusprach, die aus "verschiedenen Maschenkonfigurationen mit unterschiedlichen Texturen" besteht und durch Strickverfahren hergestellt wird.

Während Adidas daraufhin eine Überprüfung des Patents beantragte, stellte Nike einen Antrag auf Änderung des Patents, indem es frühere Ansprüche aufhob und Ersatzansprüche vorschlug, von denen Adidas einen ablehnte und behauptete, sie seien immer noch nicht patentierbar.

Der Streit wurde dann vor das US-amerikanische Bundesberufungsgericht gebracht, das den Fall zweimal an die Kammer zurückverwies und im vergangenen Jahr eine dritte Berufung von Nike abwies, woraufhin die Marke eine Petition an den Obersten Gerichtshof richtete.

Nike hatte seine Klage ursprünglich im Dezember 2021 eingereicht und behauptet, Adidas verletze mehrere seiner Schuhpatente, insbesondere seine Flyknit-Technologie.

Adidas reichte daraufhin eine Gegenklage gegen Nike ein und behauptete, das Unternehmen habe "wissentlich und absichtlich" gegen neun Patente seiner eigenen Sporttechnologie verstoßen, wobei es sich insbesondere auf die Run Club App von Nike bezog.

Dieser übersetzte Beitrag erschien zuvor auf FashionUnited.com