Recht & Praxis: Rote Sohlen vor dem EuGH

Die bekannten roten Sohlen von Louboutin sind nun Gegenstand eines Verfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ein niederländisches Gericht hat dem EuGH eine Frage zur Auslegung der europäischen Markenrechtsrichtlinie vorgelegt (Az. C-163/16). Der EuGH hat nun darüber zu entscheiden, ob der im europäischen Recht verankerte Grundsatz, dass die Form einer Ware nicht als Marke geschützt werden kann, sich auch auf Farben bezieht. Letztlich geht es also um die Schutzfähigkeit der Sohlen-Marke von Louboutin.