Regeln für Tech-Giganten: Tiktok verliert vor EU-Gericht
Wird geladen...
Der Tiktok-Betreiber Bytedance hat vor dem Gericht der EU eine Niederlage kassiert.
Die Richter:innen wiesen eine Klage des chinesischen Unternehmens gegen seine Einstufung als sogenannten Gatekeeper nach dem Gesetz über digitale Märkte (DMA) ab. Die EU-Kommission habe Bytedance und die Tochterfirma zurecht als einflussreiche Plattform eingestuft, die speziellen EU-Vorgaben unterliegen muss. Gegen das Urteil kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgegangen werden.
Seit Anfang März müssen sich Unternehmen an den DMA halten. Bei
Verstoß drohen empfindliche Strafen. Er soll für mehr Wettbewerb bei
digitalen Diensten sorgen und neuen Rivalen bessere Chancen
ermöglichen. Die Grundannahme dabei ist, manche große
Plattform-Betreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre
Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für
die sogenannten Gatekeeper aufbrechen. Darunter sind etwa die
US-Schwergewichte Apple
Gericht: Wichtiges Zugangstor für Nutzende
Das EU-Gericht wies nun vor allem Bytedances Argument zurück, dass der globale Marktwert des Unternehmens hauptsächlich auf dessen Tätigkeiten in China zurückzuführen sei und keinen erheblichen Einfluss auf den EU-Binnenmarkt habe. Tiktok sei ein wichtiges Zugangstor für Nutzerinnen und Nutzer, teilte das Gericht mit.
Bytedance brachte außerdem vor, dass das Unternehmen erst ein neuer Marktteilnehmer sei und Facebooks Meta oder Googles Mutterkonzern Alphabet mit Konkurrenzprodukten ihm schnell die Position streitig gemacht hätten. Dem folgten die Richter nicht: Bytedance sei es gelungen, die Nutzer:innenzahl auf Tiktok "sehr schnell und exponentiell" zu steigern und innerhalb kurzer Zeit - gemessen an der Nutzer:innenzahl in der EU - eine halb so große Verbreitung wie Facebook und Instagram zu erreichen. Vor allem jüngere Menschen nutzen Tiktok teils intensiv.
Mehrere Unternehmen, darunter auch Zalando