US-Unternehmen Alpha Modus verklagt Inditex wegen Patentverletzung

Das US-amerikanische Technologieunternehmen Alpha Modus hat eine Klage gegen den spanischen Modekonzern Inditex eingereicht. Der Grund ist eine Patentverletzung. Das Unternehmen ist auf die Entwicklung technologischer Lösungen für den Einzelhandel spezialisiert. Alpha Modus argumentiert, dass die Eigentümerin von Ketten wie Zara, Massimo Dutti oder Bershka ihre geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte verletzt habe. Dies sei geschehen, indem Inditex die patentierten Technologien ohne Genehmigung in sein Ökosystem als Modekonzern integriert habe.

Die Klage wurde am 14. November beim US-Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas eingereicht. Klägerin ist die Alpha Modus Corporation, eine Tochtergesellschaft der börsennotierten Alpha Modus Holdings. Die Klage richtet sich gegen die Industria de Diseño Textil (Inditex) und Zara USA. Dabei handelt es sich um das spanische Unternehmen und seine Tochtergesellschaft für den Zara-Betrieb in den USA.

Alpha Modus wirft ihnen vor, bis zu vier Patente verletzt zu haben. Konkret geht es um ein Verfahren und System zur Kundenunterstützung im Einzelhandel, ein Verfahren und System zur Bestandsverwaltung ein Verfahren zur Vermarktung und Verbreitung personalisierter Werbung für Einzelhandelsprodukte und ein Verfahren und Systeme für den Einkauf in einem Einzelhandelsgeschäft. Alpha Modus verteidigt diese Reihe von Patenten als Schutz ihrer Technologien. Diese dienen der Echtzeitanalyse von Einzelhandelsaktivitäten und der personalisierten Interaktion mit Kund:innen. Auch die intelligente Bestandsverwaltung und die Automatisierung von Einkäufen im Geschäft gehören dazu. Das Unternehmen beklagt, dass Inditex diese Technologien verletzt habe. Der Konzern habe sie ohne Zustimmung in seine Abläufe implementiert. Dies sei konkret durch Systeme zur Ortung von Kleidungsstücken mittels RFID-Technologie und durch die digitale Überwachung des Verhaltens von Verbraucher:innen im Geschäft geschehen. Auch die über mobile Apps angebotenen Einkaufslösungen und Werkzeuge sowie die Systeme zur Bestandsumlagerung seien betroffen.

„Die patentierten Technologien, die Gegenstand dieser Klage sind, wurden über Jahre hinweg durch Ingenieursarbeit, Produktentwicklung und Tests in realen Einzelhandelsumgebungen entwickelt“, so die Geschäftsführung von Alpha Modus. Das Unternehmen beteilige sich aktiv an der Implementierung seiner KI-basierten Analysesysteme in den Geschäften. Auch Systeme zur Verfolgung der Kundschaftsinteraktion und digitale Interaktionstools gehörten dazu. Damit werde ein landesweiter Rahmen unterstützt, der auf bereits bewährten Innovationen aufbaue. Um diesen Kontext mitzugestalten, unterhalte das Technologieunternehmen ein wachsendes Netzwerk von Vertriebspartner:innen und Mitarbeitenden innerhalb seines Ökosystems. Diese integrierten die patentierten Methoden in eine umfassendere Einzelhandelsinfrastruktur. „Diese Kooperationen unterstützen eine Reihe von funktionierenden kommerziellen Implementierungen“, heißt es weiter. Dies beweise, dass es sich um eine Technologie handele, die weder theoretisch noch inaktiv sei. Vielmehr werde sie aktiv vermarktet und in operative Umgebungen integriert. Diese Integration befinde sich heute in einer „kontinuierlichen Expansion“. Sie bilde die „Basis des KI-Ökosystems für den Einzelhandel des Unternehmens“. Damit werde die „Wichtigkeit des Schutzes der Integrität und des Wertes“ des geistigen Eigentums von Alpha Modus unterstrichen.

Entschädigungen für Lizenzgebühren und Verschärfung wegen angeblicher Vorsätzlichkeit

Als Reaktion auf diese mutmaßliche Verletzung des gewerblichen und geistigen Eigentums fordert das Technologieunternehmen vor der US-Justiz zunächst einen Schuldspruch. Darin soll anerkannt werden, dass Inditex die Patente verletzt hat. Darauf aufbauend verlangt Alpha Modus, dass das Gericht eine finanzielle Entschädigung festlegt. Diese soll nicht niedriger sein als die Lizenzgebühren, die das Unternehmen im Falle einer Lizenzvereinbarung erhalten hätte. Hinzu kommt eine zusätzliche Entschädigung, da die Patentverletzung als bewusst und vorsätzlich angesehen wird. Schließlich wird die Verhängung einstweiliger Verfügungen gefordert. Diese sollen verhindern, dass sowohl Inditex als auch Zara ihre patentierten Technologien weiterhin missbräuchlich und unbefugt nutzen.

„Das Unternehmen leitet nur dann rechtliche Schritte ein, wenn die unbefugte Nutzung seiner patentierten Systeme der verletzenden Partei Wettbewerbsvorteile verschafft“, heißt es. Dies sei nun bei Inditex und Zara der Fall. Alpha Modus argumentiert, dass diese Unternehmen durch den Missbrauch der Technologien profitiert hätten. Sie hätten sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber jenen Firmen verschafft, die diese verschiedenen Lösungen für den Einzelhandel autorisiert implementiert hätten. Diese Technologien seien „essenziell für moderne Einzelhandelsoperationen im Geschäft“, betont Alpha Modus. Sie umfassten die „Analyse der Interaktion mit den Produkten“ sowie die „dynamische Bestandsverwaltung“. Auch „personalisiertes Marketing, die Verfolgung von Bewegungen der Käufer:innen“ oder „automatisierte Zahlungsprozesse“ gehörten dazu. Alpha Modus hebt hervor, dass das Unternehmen sein geistiges Eigentum üblicherweise lizenziere. Zudem arbeite man mit Organisationen zusammen, die Geschäftsbeziehungen im Einklang mit der Legalität pflegten.

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