Zalando geht gegen Einstufung als ‘sehr große Online-Plattform’ vor
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Zalando erhebt Klage gegen die Europäische Kommission.
Mit der Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) fechtet der Berliner Online-Modehändler die Einstufung durch die Europäische Kommission als ‘sehr große Online-Plattform’ an, teilte Zalando am Dienstag mit.
Durch die Einstufung, die Teil des Gesetzes über digitale Dienstleistungen (DSA) ist, ist Zalando zum Management systemischer Risiken verpflichtet, was konkret bedeutet, dass der Händler der Kommission zufolge besondere Verantwortung für die Sicherheit im Internet zu tragen hat. Außerdem unterliegt Zalando damit verschärften Aufsichtspflichten. Zalando argumentiert allerdings, dass die Kommission en Einzelhandelscharakter seines Geschäftsmodell außer acht gelassen habe. Die Plattform stelle kein systemisches Risiko dar, schädliche oder illegale Inhalte von Dritten zu verbreiten, so die Mitteilung.
Der Online-Modehändler geht noch einen Schritt weiter und beanstandet zudem die “ungleiche Behandlung, die sich aus dem Fehlen einer klaren und einheitlichen Methodik ergibt, um zu beurteilen, ob ein Unternehmen eine ‘sehr große Online-Plattform’ ist”.
Als Teil des Digital Services Act veröffentlichte die Europäische Kommission Ende April eine Liste mit insgesamt 17 ‘sehr großen Online-Plattformen’ (Very Large Online Platforms, oder VLOPs) und zwei ‘sehr großen Online-Suchmaschinen’ (Very Large Online Search Engines, oder VLOSEs).
„Wir unterstützen den DSA und seine Ziele. Die Europäische Kommission hat jedoch unsere Nutzer:innenzahlen falsch interpretiert und nicht berücksichtigt, dass unser Geschäftsmodell hauptsächlich vom Retail-Business geprägt ist”, so Zalando Co-CEO Robert Gentz. „Die Zahl der europäischen Besucher:innen unserer Website und App, die mit den Angeboten unserer Partner:innen in Verbindung kommen, liegt weit unter dem Schwellenwert des Digital Services Act, um als “Very Large Online Platform” betrachtet zu werden”.
Darüber hinaus biete Zalando seiner Kundschaft eine sichere Online-Umgebung, bei der Kund:innen nur von Zalando produzierte oder geprüfte Inhalte publiziert werden. „Wir gehören einfach nicht in die vom DSA definierte VLOP-Kategorie”, so Gentz.
Zalando ist als einziger Modehändler neben Plattformen wie Alibaba AliExpress, Amazon, Facebook, Apple und Wikipedia gelistet.