Bundesregierung will gegen Plagiate vorgehen

Das Bundesministerium für Wirtschaft hat der deutschen Wirtschaft Unterstützung beim Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie zugesagt. Auch auf dem G8-Gipfel, der im Juni in Heiligendamm stattfinden wird, will die Regierung das Problem zum Thema machen. Am Mittwoch stellte Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, zusammen mit dem Sprecher der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Klaus Bräunig, und dem Präsidenten des Bundesverbandes des deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), Anton F. Börner, ein entsprechendes Strategiepapier der deutschen Wirtschaft vor, an dessen Entwicklung auch die Bundesregierung beteiligt war. In diesem werden geplante Maßnahmen zur Verhinderung der Produkt- und Markenpiraterie umrissen. Sie beziehen sich auf verschiedene rechtliche und unternehmerische Aspekte, aber auch auf Fragen der Sicherungstechnologie und des Messe- und Ausstellungswesens. Pfaffenbach betonte anlässlich der Vorstellung des Papiers die Bedeutung des Themas für die Bundesregierung, aber auch die eigene Verantwortung der Wirtschaft: "Es ist ein zentrales Ziel der deutschen G8-Präsidentschaft, die internationale Zusammenarbeit zum Schutz geistigen Eigentums zu verbessern," erklärte er. "Die Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie ist aber nicht allein ein Thema, das das entschlossene Handeln der Staaten erfordert. Wichtig ist, dass auch die Wirtschaft selbst ihre Verantwortung zum Schutz geistiger Eigentumsrechte wahrnimmt. Mit den heute vorgestellten Präventionsstrategien ist es uns gelungen, beispielhaft und umfassend die Maßnahmen zusammenzufassen, mit denen sich die Unternehmen wirksam gegen eine Verletzung ihres geistigen Eigentums schützen können."

Eine politische Initiative kündigte das Wirtschaftsministerium im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel, der vom 6. bis 8. Juni im mecklenburgischen Heiligendamm stattfinden wird, an: Die Bundesregierung plane, "auf der Basis der heute vorgelegten Papiers einen Konsens aller G8-Staaten und deren Wirtschaft über ein gemeinsames Papier zu den Präventionsstrategien gegen Produkt- und Markenpiraterie zu finden," hieß es. Ziel sei unter anderem, den Dialog mit großen Schwellenländern wie Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika, zu intensivieren, "um dort für zunehmende Verantwortung etwa bei der Bekämpfung der Produktpiraterie zu werben".

Im Internet lässt sich das am Mittwoch vorgestellte Strategiepapier unter www.bdi.eu/Dokumente/Recht-Wettbewerb-Versicherungen/Produktpiraterie.pdf abrufen.