Der Luxuswarenherstellers Hermès geht seit einiger Zeit gerichtlich gegen angebliche Nachahmungen von Taschen der Reihe Les Bolides, Birkin und vor allem Kelly wegen Herkunftstäuschung und Rufausbeutung vor. Hiervon waren auch Textilfachgeschäfte betroffen, die Lederwaren führen. Vor kurzem gab es nun die ersten rechtskräftigen Urteile an Oberlandesgerichten (OLG) gegen Kelly Bag-Kopien.

Ergebnis: Sowohl der Taschenhersteller MCM (am OLG Köln), als auch der Münchner Lederwarenfachhändler Krumm´s (am OLG München) gewannen ihre Prozesse gegen Hermès. Von grundsätzlicher Bedeutung erscheint dabei vor allem die Begründung des OLG München. Danach bewege sich die Kelly-Tasche im Rahmen des bekannten Formenschatzes. Die Merkmale der Tasche kennzeichnen nur noch einen Typ bzw. eine Gattung von Handtaschen, den die Verbraucher keinem bestimmten Hersteller mehr zuordnen. So wurden seit den 80er Jahren eine Fülle Kelly-ähnlicher Taschen vertrieben. Zudem hat eine Verbraucher-Umfrage ergeben, dass nur eine kleine Minderheit die Kelly Bag kenne oder mit Hermès in Verbindung bringe. Die Tatbestände der Herkunftstäuschung und Rufausbeutung seien damit nicht erfüllt.

 

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