Schulze will Vernichtung von Waren über 'Obhutspflicht' einschränken

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Vernichtung neuwertiger Waren unter anderem im Onlinehandel über neue Pflichten für die Verkäufer eindämmen. Diese sollen über eine "Obhutspflicht" angewiesen werden, Waren "gebrauchstauglich" zu halten - etwa durch Sorgfalt bei Transport und Aufbewahrung, ermäßigten Verkauf oder die Spende des Produkts. Der Entwurf für die Änderung im Kreislaufwirtschaftsgesetz ging am Dienstag zur Anhörung an die Fachverbände und Behörden in den Ländern. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Um die Pflicht konkret auszugestalten, muss die Bundesregierung aber noch eine Verordnung erlassen.