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Notbremse

Notbremse Nachrichten und Nachrichtenarchiv

Lockerungen der Corona-Beschränkungen - Einzelhandel setzt mehr um

Deutschlands Einzelhändler haben im Juni deutlich von den Lockerungen der Corona-Beschränkungen profitiert. Der Umsatz stieg bereinigt um Preiserhöhungen (real) um 4,2 Prozent und nominal um 4,6 Prozent gegenüber dem Vormonat, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. «Diese Entwicklung dürfte mit der bundesweit weiter sinkenden Corona-Inzidenz...

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NRW zieht Corona-Bremse wieder an - landesweit Schutzstufe 1

Infolge steigender Corona-Neuinfektionsraten greifen in Nordrhein-Westfalen ab Montag wieder schärfere Infektionsschutzmaßnahmen. Die Landesinzidenzstufe rückt dann von 0 auf 1. Sie gilt, wenn die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen über 10 aber unter 35 liegt, gerechnet auf 100 000 Einwohner. Das bedeutet automatisch strengere Einschrä...

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Deutscher Einzelhandel legt im Mai wieder stark zu

Der deutsche Einzelhandel hat seine Umsätze im Mai stark gesteigert und sich vom Dämpfer im Vormonat erholt. Im Monatsvergleich legten die Erlöse real (preisbereinigt) 4,2 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Analysten hatten im Mittel einen noch etwas stärkeren Anstieg um 4,6 Prozent erwartet. Nominal...

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'Bundesnotbremse' dämpft Umsatzerholung im Einzelhandel

Dämpfer für Deutschlands Einzelhändler im April: Nach der Erholung der Umsätze im März setzten die Ladenbesitzer im April wieder weniger um. Von März auf April des laufenden Jahres sanken die Umsätze sowohl preisbereinigt (minus 5,5 Prozent) als auch nominal (minus 5,4 Prozent), wie das Statistische Bundesamt errechnet hat. "Ursächlich für den R...

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NRW führt neuen Stufenplan für Öffnungen in der Pandemie ein

Angesichts sinkender Corona-Zahlen wagt Nordrhein-Westfalen Öffnungen und Lockerungen in zahlreichen Bereichen. Dabei soll ein neuer Stufen-Fahrplan helfen, den die Landesminister für Gesundheit und für Familie, Karl-Josef Laumann (CDU) und Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf vorgestellt haben. Für die Bürger und die Wirtschaft ergeben...

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Vorerst weiter grünes Licht aus Karlsruhe für Corona-Notbremse

Die Corona-Notbremse des Bundes hält der Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht weiter stand. Am Donnerstag lehnten die Richter und Richterinnen weitere Eilanträge ab und nahmen eine Verfassungsbeschwerde gar nicht erst zur Entscheidung an. Dabei ging es um Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Schulen, kulturellen Einrichtungen und...

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Bundesregierung sieht 'deutliche Umkehr' durch Corona-Notbremse

Die bundesweit verbindlichen Regeln für schärfere Corona-Maßnahmen bei hohem Infektionsgeschehen zeigen aus Sicht der Bundesregierung Wirkung. "Seitdem wir die Notbremse in Kraft gesetzt haben, sehen wir jetzt eine deutliche Umkehr", sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Es zeige sich...

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Bundes-Notbremse im ganzen Saarland – vorläufig Aus für Modellprojekt

Im Saarland gilt die Bundes-Notbremse ab diesem Donnerstag im ganzen Bundesland. Der Saarpfalz-Kreis hat als letzter Kreis im Land am Dienstag laut Robert Koch-Institut (RKI) die Inzidenz von 100 an drei Tagen in Folge überschritten, sodass dort ab Donnerstag die Einschränkungen nach dem neuen Bundesgesetz greifen. Damit ist das am 6. April...

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Einzelhandel

Saarland hält trotz Bundes-Notbremse an 'Saarland-Modell' fest

Auch wenn das Saarland ab Samstag wegen der Bundes-Notbremse in weiten Teilen zurück in den Lockdown muss: Das Saarland-Modellprojekt, das auf Öffnungen auf der Basis von Tests setzt, ist nicht vom Tisch. "Wir halten auch weiterhin an unserem Modell fest", teilte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) mit. "Das Saarland-Modell ist...

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Bundes-Notbremse greift ab Samstag

Die Menschen in Deutschland müssen sich ab dem Wochenende auf neue Corona-Beschränkungen einstellen. Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft, in Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen soll die Bundes-Notbremse ab Samstag automatisch greifen, wie das...

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Steinmeier unterzeichnet Infektionsschutzgesetz mit Bundes-Notbremse

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz mit der Bundes-Notbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Das Gesetz muss zum Inkrafttreten jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. (dpa)

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Corona-Notbremse passiert Bundesrat – Scharfe Kritik der Länder

Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte. Es gab keine förmliche Abstimmung. Das Gesetz bedarf...

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