Recht & Praxis: Unsere besten Artikel zum Thema

Anfangs stellt man sich die Karriere in der Modeindustrie so schön vor: Kreativ sein, einen Kundenstamm aufbauen, Modenschauen planen, für immer das tun, was Spaß macht. Dann kommt die Ernüchterung: Höchstens zehn Prozent sind kreative Arbeit, der Rest ist Buchhaltung, Akquise, Marketing, die Suche nach Lieferanten und Produzenten, die Recherche von Regulierungen, Zöllen und Auflagen und im schlimmsten Fall — wenn man nicht richtig recherchiert hat — kommen noch rechtliche Streitereien obendrauf. Um wenigstens einige dieser Stolperfallen aus dem Weg zu räumen, hat FashionUnited einen Profi zu Rate gezogen.

Janina Voogd ist Rechtsanwältin und Senior Associate in der Praxisgruppe Gewerblicher Rechtsschutz im Münchener Büro der Sozietät Noerr LLP. Sie berät nationale und internationale Unternehmen in allen Bereichen des Marken- und Designrechts. Darüber hinaus berät sie im Wettbewerbsrecht sowie in Domain-Streitigkeiten. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Beratung von Unternehmen in der Modebranche. Janina Voogd ist Lehrbeauftragte für Marken- und Designrecht an der AMD Akademie Mode & Design in München. Für FashionUnited hat sie einige der wichtigsten Gesetzesänderungen analysiert, die die Modeindustrie betreffen.

Recht und Praxis: Das neue Textilkennzeichnungsgesetz ist da!

Am 24. Februar 2016 ist das neue deutsche Textilkennzeichnungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz hat die effektive Durchsetzung der bereits seit 2012 europaweit geltenden Textilkennzeichnungsverordnung in Deutschland zum Ziel.

Was Sie dazu wissen sollten, erklärt der folgende Beitrage: Janina Voogd

Bundesgerichtshof entscheidet: Keine Textilkennzeichnung in Prospekten ohne Bestellmöglichkeit erforderlich

Ein großer deutscher Modehändler hatte einen Prospekt herausgegeben, in dem Textilware beworben wurde, ohne deren Faserzusammensetzung anzugeben. Die Wettbewerbszentrale griff die Werbung an und berief sich darauf, dass in der fehlenden Textilkennzeichnung ein Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung sowie gegen das Irreführungsverbot liege.

Wie die Begründung des BGH lautete, lesen Sie hier.

Adidas und K-Swiss - Streifen sind nicht gleich Streifen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatten jüngst jeweils über sog. „Positionsmarken“ in Form von parallelen Streifen auf Sneakern zu entscheiden.

Was eine Positionsmarke ist und wer den Rechtsstreit gewonnen hat, lesen Sie hier: Janina Voogd

Textilkennzeichnung: "Acryl" unlauter, "Cotton" nicht

Das Oberlandesgericht München hat kürzlich entschieden, dass zwar die Verwendung der Bezeichnungen "Acryl" bzw. "Acrylic" anstelle des Begriffes "Polyacryl" die Vorschriften der Textilkennzeichnungsverordnung in unlauterer Weise verletzen, die Angabe "Cotton" anstelle des Begriffs "Baumwolle" jedoch nicht unlauter sei (Urteil vom 20.10.2016, Az. 6 U 2046/16).

Lesen Sie hier, weshalb das so ist: Janina Voogd

Ist das noch dieselbe Marke? Rebranding und rechtserhaltende Benutzung der Marke

Oftmals werden Marken im Laufe der Zeit weiterentwickelt, verändert und modernisiert. Gründe für eine solches „Rebranding“ können z.B. betriebliche Veränderungen, Erweiterungen des Produktangebots oder schlicht eine stilistische Anpassung an den Zeitgeist sein. Auch wenn derartige Veränderungen aus Sicht des Marketings zwingend erscheinen, so können sie aus rein markenrechtlicher Sicht mit erheblichen Risiken verbunden sein.

Lesen Sie hier, worauf Sie beim Rebranding achten müssen.: Janina Voogd

Bildern: Wikimedia Commons, Holger.Ellgaard

Der Fall „Baumwollzeichen“: Schutz für als Marke eingetragene Gütezeichen?

Am 15. Dezember 2015 hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) verschiedene Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, die sich in einem Markenrechtsstreit vor dem OLG Düsseldorf stellten. Der EuGH hat vergangenes Jahr darüber zu entscheiden, ob die Benutzung einer Marke als Gütezeichen eine sogenannte „markenmäßige Benutzung“ darstellt und, falls dem so ist, ob eine so benutzte Marke angreifbar ist, wenn der Markeninhaber keine regelmäßigen Qualitätskontrollen durchführt (Az. OLG Düsseldorf I-20 U 222/14, Az. EuGH C-689/15).

Lesen Sie hier, wie das Urteil des BGH lautet: Janina Voogd

Alexander Wang gewinnt Streit um seinen Namen

Personen- und Familiennamen werden besonders in der Modebranche gerne für die Bezeichnung von Unternehmen benutzt. So ist es auch bei dem gleichnamigen Label von Alexander Wang, der kürzlich den Kampf um seinen Namen vor dem europäischen Markenamt (EUIPO) gewonnen hat.

Weiterlesen: hier.

Fashion "Made in Germany"?

Deutsche Ware hat von jeher einen guten Ruf. Nach zahlreichen Berichten über katastrophale Zustände in Nähfabriken und unzureichenden Umweltschutz vor allem in asiatischen Ländern hat das Etikett "Made in Germany" in der Fashion-Branche noch an Wert gewonnen. Doch wann darf ein Kleidungsstück als "Made in Germany" bezeichnet und beworben werden?

Lesen Sie die Antwort: hier.

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Foto: © Bertold Werkmann | Dreamstime.com

Was tun gegen Graumarkthandel und Parallelimporte?

Anlässlich der Chanel Cruise Show auf Kuba äußerte sich Bruno Pavlovsky, President of Fashion bei Chanel, in einem Interview zu den Erfolgen des Unternehmens bei der Bekämpfung des Graumarktes, vor allem in Asien. Pavlovsky erklärte, Chanel habe in letzter Zeit die Preisunterschiede seiner Produkte zwischen den Vereinigten Staaten, Europa und Asien verringert, um den Graumarkthandel einzudämmen.

Was genau es mit den beiden Begriffen auf sich hat und wie sie sich unterscheiden, : lesen Sie hier.

Bild: Wikimedia

Untertitel

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass in Schaufenstern präsentierte Ware nicht mit Preisen ausgezeichnet werden muss (Urteil vom 10. November 2016, Az. I ZR 29/15).

Was das Urteil für die Modebranche bedeutet, lesen Sie hier.

Bild: Chanel, Catwalkpictures