Das französische Luxusmodehaus Hermès sieht sein Markenrecht durch die MetaBirkin des Künstlers Mason Rothschild verletzt. Die digitale und virtuelle Birkin ist eine Hommage an die berühmte Tasche von Hermès, bei der Rothschild über 100 individuelle, von der Birkin inspirierte NFTs mit Kunstpelz und einer Reihe von Farben und Grafiken simuliert...
31. Dez. 2021
Wir schreiben das Jahr 1997. H&M bringt seine “Work Out”-Kollektion auf den Markt. Sportjacken und Sporthosen mit einem trendigen Zwei-Streifen-Muster an den Seiten der Ärmel und Hosenbeine. Adidas ist der Ansicht, dass diese Verwendung seine bekannte Drei-Streifen-Marke verletzt. Es folgte ein Kampf von nicht weniger als 24 (!) Jahren. Anfang...
29. Nov. 2021
New Balance hat eine Markenrechtsklage gegen den US-amerikanischen Designer Michael Kors wegen Verletzung seines "N"-Logos eingereicht. Der US-amerikanische Sportbekleidungsriese verwendet den Buchstaben N seit den 1970er Jahren in seinem Markenzeichen, das nach eigenen Angaben ein klares Erkennungszeichen für ein New Balance-Design ist. In der...
18. Aug. 2021
Die markenrechtlichen Auseinandersetzungen um den mittlerweile auch in Deutschland etablierten Begriff „Black Friday“ haben durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zumindest teilweise ein Ende gefunden. Dieser bestätigte mit Beschluss vom 27.05.2021 (Az. I ZB 21/20) eine Entscheidung des Bundespatentgerichts, wonach die deutsche Wortmarke...
16. Aug. 2021
Der Europäische Gerichtshof hat die Verantwortung von Online-Plattformen wie Amazon bei Markenrechtsverletzungen durch Händler deutlich eingeschränkt. Wenn eine Plattform für einen Dritten unwissentlich Ware lagert, die gegen Markenrechte verstößt, begeht sie keine Verletzung, solange sie die Artikel nicht selbst anbietet oder in den Verkehr...
2. Apr. 2020
Am 14. November 2017 erschien "Zwanzig Jahre Kampf um die Streifen Adidas und H&M beendet", ein Artikel über den Streit zwischen Adidas und H&M, der seit 1997 andauert. Worum es geht: die Work Out-Kollektion von H&M mit zwei Streifen entlang der Ärmel und Hosenbeine. Im Jahr 2017 schien der Fall beigelegt zu sein, und das Gericht im niederlä...
17. Feb. 2020
Amazon könnte künftig verstärkt für Markenrechtsverletzungen von Partnern zur Verantwortung gezogen werden. Ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vertrat am Donnerstag in einem Gutachten die Auffassung, dass ein Unternehmen nach EU-Recht nicht von der Haftung befreit ist, wenn es aktiv am Vertrieb von Waren beteiligt ist. Dies...
28. Nov. 2019
Im vergangenen April reichte das US-Modelabel Off-White von Virgil Abloh eine Markenverletzungsklage gegen die Schmuckmarke Rastaclat wegen der Verwendung von Anführungszeichen um Wörter herum ein. Off-Wihte war der Ansicht, dass ein Armband von Rastaclat "mehrere Off-White-Marken” verletze. Laut der World Intellectual Property Review (WIPR) hat...
8. Aug. 2019
Markenhersteller müssen die irreführende Verwendung ihres Namens in Anzeigen des Internet-Händlers Amazon bei Google nicht hinnehmen. Der Anbieter von wasserdichten Fahrradtaschen, Ortlieb, setzte sich jetzt im Rechtsstreit mit Amazon in letzter Instanz durch. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des...
25. Juli 2019
Apple hat in der Schweiz einen Markenrechtsstreit gegen den Uhrenhersteller Swatch verloren. Konkret wollte Apple verhindern, dass Swatch den Slogan «Tick different» als Marke schützen lassen kann. Das US-Unternehmen sah darin eine zu starke Ähnlichkeit zum eigenen Slogan «Think different». Diesen benutzte Apple erstmals 1997 in einer...
2. Apr. 2019
Seit über zwei Jahren wird fast täglich in den Medien über den „Brexit“ berichtet. Seit dem „Leave-Vote“ der Briten am 23. Juni 2016 gab es kein anderes Thema, das die europäische Politik so sehr durchgerüttelt hat. Trotzdem hat sich seitdem kaum etwas getan. Theresa May versprach einmal ganz optimistisch: “Brexit means Brexit and we are going...
18. März 2019
Werbung mit den Begriffen "olympiareif" und "olympiaverdächtig" für Sportbekleidung ist zulässig. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hatte einen Großhändler aus Mecklenburg-Vorpommern deswegen zu Unrecht abgemahnt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem Urteil am Donnerstag. (Az.: I ZR 225/17). Der I. Zivilsenat...
7. März 2019
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