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markenrecht Nachrichten und Nachrichtenarchiv

Business AKTUALISIERT

Amazon haftet beim Lagern nicht für Markenverstöße von Händlern

Der Europäische Gerichtshof hat die Verantwortung von Online-Plattformen wie Amazon bei Markenrechtsverletzungen durch Händler deutlich eingeschränkt. Wenn eine Plattform für einen Dritten unwissentlich Ware lagert, die gegen Markenrechte verstößt, begeht sie keine Verletzung, solange sie die Artikel nicht selbst anbietet oder in den Verkehr...

2. Apr. 2020

Business

Adidas vs. H&M: Warum H&M die Work Out-Kollektion nun trotzdem verkaufen darf

Am 14. November 2017 erschien "Zwanzig Jahre Kampf um die Streifen Adidas und H&M beendet", ein Artikel über den Streit zwischen Adidas und H&M, der seit 1997 andauert. Worum es geht: die Work Out-Kollektion von H&M mit zwei Streifen entlang der Ärmel und Hosenbeine. Im Jahr 2017 schien der Fall beigelegt zu sein, und das Gericht im niederlä...

17. Feb. 2020

Einzelhandel

Amazon droht unangenehmes EuGH-Urteil wegen Markenrechtsverletzungen

Amazon könnte künftig verstärkt für Markenrechtsverletzungen von Partnern zur Verantwortung gezogen werden. Ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vertrat am Donnerstag in einem Gutachten die Auffassung, dass ein Unternehmen nach EU-Recht nicht von der Haftung befreit ist, wenn es aktiv am Vertrieb von Waren beteiligt ist. Dies...

28. Nov. 2019

Mode

Off-White wieder in Markenrechtsstreit verwickelt

Im vergangenen April reichte das US-Modelabel Off-White von Virgil Abloh eine Markenverletzungsklage gegen die Schmuckmarke Rastaclat wegen der Verwendung von Anführungszeichen um Wörter herum ein. Off-Wihte war der Ansicht, dass ein Armband von Rastaclat "mehrere Off-White-Marken” verletze. Laut der World Intellectual Property Review (WIPR) hat...

8. Aug. 2019

Business AKTUALISIERT

Ortlieb gewinnt im Markenstreit mit Amazon

Markenhersteller müssen die irreführende Verwendung ihres Namens in Anzeigen des Internet-Händlers Amazon bei Google nicht hinnehmen. Der Anbieter von wasserdichten Fahrradtaschen, Ortlieb, setzte sich jetzt im Rechtsstreit mit Amazon in letzter Instanz durch. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des...

25. Juli 2019

Business

Apple kassiert Niederlage in Markenrechtsstreit mit Swatch

Apple hat in der Schweiz einen Markenrechtsstreit gegen den Uhrenhersteller Swatch verloren. Konkret wollte Apple verhindern, dass Swatch den Slogan «Tick different» als Marke schützen lassen kann. Das US-Unternehmen sah darin eine zu starke Ähnlichkeit zum eigenen Slogan «Think different». Diesen benutzte Apple erstmals 1997 in einer...

2. Apr. 2019

Business

Recht und Praxis: Die Folgen eines Hard-Brexit für Modeunternehmen

Seit über zwei Jahren wird fast täglich in den Medien über den „Brexit“ berichtet. Seit dem „Leave-Vote“ der Briten am 23. Juni 2016 gab es kein anderes Thema, das die europäische Politik so sehr durchgerüttelt hat. Trotzdem hat sich seitdem kaum etwas getan. Theresa May versprach einmal ganz optimistisch: “Brexit means Brexit and we are going...

18. März 2019

Business AKTUALISIERT

Textilhändler darf Sportbekleidung als 'olympiareif' bewerben

Werbung mit den Begriffen "olympiareif" und "olympiaverdächtig" für Sportbekleidung ist zulässig. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hatte einen Großhändler aus Mecklenburg-Vorpommern deswegen zu Unrecht abgemahnt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem Urteil am Donnerstag. (Az.: I ZR 225/17). Der I. Zivilsenat...

7. März 2019

Kultur INTERVIEW

Grauzone Kunst: Wenn Urheberrechtsverletzung eine Anti-Kapitalismusbotschaft ist

Die Ausstellung "Gray Area; Authenticity, Value and Subversion in Fashion" des Costume Studies Programms der NYU wirft eine der großen Fragen einer Branche auf, die derzeit vor den kritischen Augen des Instagram-Accounts ‘Diet Prada’ zittert. Während der weitläufig akzeptierte Gedanke ist, dass Kopien und Fälschungen eine Schande sind und deren...

15. Feb. 2019

Business AKTUALISIERT

Streit mit Amazon: New Yorker bekommt Auskunft zu Markenrechtsverletzung

Nach einem Rechtsstreit hat New Yorker sofortige Auskunft vom Online-Handelskonzern Amazon im Fall einer Markenrechtsverletzung bekommen, wie der Braunschweiger Modefilialist am Montag per E-Mail mitteilt. Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte zuvor eine Berufung von Amazon abgewiesen. Den Streit zwischen New Yorker und Amazon löste ein...

2. Aug. 2018

Business

Recht und Praxis: Rote Sohlen vor dem EuGH – Die Entscheidung

Wie wir in unserer Rubrik „Recht und Praxis“bereits berichtet hattenwaren die bekannten roten Sohlen von Louboutin Gegenstand eines Verfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ein niederländisches Gericht hatte dem EuGH eine Frage zur Auslegung der europäischen Markenrechtsrichtlinie vorgelegt (Az. C-163/16). Der EuGH hat nun...

4. Juli 2018

Business

Christian Louboutin gewinnt Rechtsstreit um rote Sohlen

Was lange währt, wird endlich gut - zumindest für den französischen Luxusschuhhersteller Christian Louboutin. Der kämpft seit Jahren darum, seine knallroten Sohlen (Pantone Farbnummer 18.1663TP) als Markenzeichen schützen zu lassen. Jetzt hat das Pariser Berufungsgericht Christian Louboutin die Exklusivrechte für seine charakteristischen roten...

22. Mai 2018