Markenrecht Nachrichten und Nachrichtenarchiv

Gericht: Tierkleidung darf nicht «The Dog Face» heißen

Mit einer ungewöhnlichen Markenverletzung hat sich das Oberlandesgericht Frankfurt befasst. Die Richter untersagten im Eilverfahren einem Hersteller von Tierkleidung, seine Produkte unter dem Namen «The Dog Face» zu verkaufen. Grund sei die bewusste Nähe zur bekannten Outdoor-Kleidungsmarke «The North Face», berichtete die Justiz am Dienstag....

vor 39 Minuten

Business

Markenrecht: Luxusschuh-Designer Louboutin droht Niederlage vor Europäischem Gerichtshof

Dem Luxusschuh-Designer Christian Louboutin droht im Streit über den Schutz geistigen Eigentums mit dem Online-Riesen Amazon eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof. Generalanwalt Maciej Szpunar befand in einem am Donnerstag veröffentlichten Gutachten, dass Amazon nicht unmittelbar dafür verantwortlich gemacht werden könne, dass die...

2. Juni 2022

Business

NFT-Rechtsstreit: Nike und Hermès treiben Markenrechts-Klagen voran

Nike hat einen Antrag auf die Erweiterung seiner Markenrechts-Klage gegen StockX gestellt. Der Sportartikelhersteller beantragte die Aufnahme von Fälschung und falscher Werbung in seiner Klage gegen den Metaverse-Marktplatz bei dem zuständigen Bezirksgericht in New York am Dienstag. Laut Berichten des New Yorker Nachrichtenunternehmens Bloomberg...

12. Mai 2022

Business

Christian Louboutin verliert Markenrechtsstreit in Japan

Der Pariser Luxusschuhmacher Christian Louboutin, bekannt für seine ikonischen roten Sohlen, hat einen Markenrechtsstreit in Japan verloren. Louboutin behauptete, die von Eizo Co. Ltd. verkauften Schuhe verletzen geistige Eigentumsrechte und forderte Schadensersatz nach dem japanischen Gesetz zur Verhinderung unlauteren Wettbewerbs. Eizo, ein...

13. Apr. 2022

Business

Nike schließt sich dem Kampf der Modebranche gegen „unerlaubte” NFTs an

Die Bekanntheit und der Wert digitaler Objekte in Form von NFTs sind im vergangenen Jahr explodiert – und auch die damit einhergehenden rechtlichen Probleme und Komplikationen. Nike ist das jüngste Unternehmen, das eine Klage zu diesem Thema eingereicht hat. Das Unternehmen verklagte die Shopping-Plattform StockX wegen der Erstellung und...

7. Feb. 2022

Business

Hermès sieht Markenrecht durch MetaBirkin auf NFT-Plattformen verletzt

Das französische Luxusmodehaus Hermès sieht sein Markenrecht durch die MetaBirkin des Künstlers Mason Rothschild verletzt. Die digitale und virtuelle Birkin ist eine Hommage an die berühmte Tasche von Hermès, bei der Rothschild über 100 individuelle, von der Birkin inspirierte NFTs mit Kunstpelz und einer Reihe von Farben und Grafiken simuliert...

31. Dez. 2021

BusinessFeatured

Adidas vs. H&M: Der Kampf um die Streifen ist – nun wirklich – vorbei

Wir schreiben das Jahr 1997. H&M bringt seine “Work Out”-Kollektion auf den Markt. Sportjacken und Sporthosen mit einem trendigen Zwei-Streifen-Muster an den Seiten der Ärmel und Hosenbeine. Adidas ist der Ansicht, dass diese Verwendung seine bekannte Drei-Streifen-Marke verletzt. Es folgte ein Kampf von nicht weniger als 24 (!) Jahren. Anfang...

29. Nov. 2021

Business

New Balance verklagt Michael Kors wegen ähnlichem "N"-Logo

New Balance hat eine Markenrechtsklage gegen den US-amerikanischen Designer Michael Kors wegen Verletzung seines "N"-Logos eingereicht. Der US-amerikanische Sportbekleidungsriese verwendet den Buchstaben N seit den 1970er Jahren in seinem Markenzeichen, das nach eigenen Angaben ein klares Erkennungszeichen für ein New Balance-Design ist. In der...

18. Aug. 2021

BusinessFeatured

Recht & Praxis: Bundesgerichtshof bestätigt teilweise Löschung der Marke „Black Friday“

Die markenrechtlichen Auseinandersetzungen um den mittlerweile auch in Deutschland etablierten Begriff „Black Friday“ haben durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zumindest teilweise ein Ende gefunden. Dieser bestätigte mit Beschluss vom 27.05.2021 (Az. I ZB 21/20) eine Entscheidung des Bundespatentgerichts, wonach die deutsche Wortmarke...

16. Aug. 2021

Business |AKTUALISIERT

Amazon haftet beim Lagern nicht für Markenverstöße von Händlern

Der Europäische Gerichtshof hat die Verantwortung von Online-Plattformen wie Amazon bei Markenrechtsverletzungen durch Händler deutlich eingeschränkt. Wenn eine Plattform für einen Dritten unwissentlich Ware lagert, die gegen Markenrechte verstößt, begeht sie keine Verletzung, solange sie die Artikel nicht selbst anbietet oder in den Verkehr...

2. Apr. 2020

BusinessFeatured

Adidas vs. H&M: Warum H&M die Work Out-Kollektion nun trotzdem verkaufen darf

Am 14. November 2017 erschien "Zwanzig Jahre Kampf um die Streifen Adidas und H&M beendet", ein Artikel über den Streit zwischen Adidas und H&M, der seit 1997 andauert. Worum es geht: die Work Out-Kollektion von H&M mit zwei Streifen entlang der Ärmel und Hosenbeine. Im Jahr 2017 schien der Fall beigelegt zu sein, und das Gericht im niederlä...

17. Feb. 2020

Einzelhandel

Amazon droht unangenehmes EuGH-Urteil wegen Markenrechtsverletzungen

Amazon könnte künftig verstärkt für Markenrechtsverletzungen von Partnern zur Verantwortung gezogen werden. Ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vertrat am Donnerstag in einem Gutachten die Auffassung, dass ein Unternehmen nach EU-Recht nicht von der Haftung befreit ist, wenn es aktiv am Vertrieb von Waren beteiligt ist. Dies...

28. Nov. 2019