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Artikel von Janina Wortmann
Recht & Praxis: Die Mehrwertsteuersenkung – Segen für Verbraucher, Fluch für Unternehmen?
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Um den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken, hat sich die Große Koalition auf ein umfassendes Konjunkturpaket verständigt. Einen essentiellen Bestandteil des Maßnahmenpakets stellt die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuersätze dar: Für die Zeit vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020 sinkt der reguläre Steuersatz von...
Recht & Praxis: Comedian protestiert gegen Hugo Boss, aber was sagt das Markenrecht?
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,,Hugo Boss – formerly known as Joe Lycett“, so heißt es auf dem Dokument, das ein britischer Komiker auf Twitter als Beweis für seine Namensänderung gepostet hat. Anlass dazu bot ihm der aus seiner Sicht überzogene Markenrechtsschutz, den das deutsche Modeunternehmen Hugo Boss gegenüber Firmen betreibt, die den Namen ,,Boss“ zur Vermarktung...
Recht und Praxis: Rote Sohlen vor dem EuGH – Die Entscheidung
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Wie wir in unserer Rubrik „Recht und Praxis“ bereits berichtet hatten waren die bekannten roten Sohlen von Louboutin Gegenstand eines Verfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ein niederländisches Gericht hatte dem EuGH eine Frage zur Auslegung der europäischen Markenrechtsrichtlinie vorgelegt (Az. C-163/16). Der EuGH hat nun...
Recht & Praxis: Markenparodie und Markensatire. Wo sind die rechtlichen Grenzen?
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Barrie Cradshaw schnappt sich ihr Crackberry und lässt es in ihren Jutebeutel mit der Aufschrift „My other bag is a Chanel“ fallen. Im Spiegel überprüft sie, ob das Outfit richtig sitzt. Dann schlüpft sie in ihre Turnschuhe. Der weiße Stoff der Schuhe hebt sich ab von dem schwarzen Logo, das das namensgebende Tier der Marke mitten im Sprung über...
Recht & Praxis: Das R im Kreis (R) – was ist erlaubt, was nicht?
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Das R im Kreis ist überaus beliebt und findet sich auch in Deutschland an zahlreichen (vermeintlichen) Marken. Das ist verständlich, verleiht das Symbol ® dem Namen oder Logo, an den oder das es angehängt wird, etwas Offizielles und hält vielleicht sogar Nachahmer davon ab, den Namen oder das Logo zu kopieren. Doch was steckt rechtlich hinter...
Recht und Praxis: Händlerhaftung für fehlende Produktkennzeichnung
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Wir alle kennen sie, die in die Kleidung eingenähten, oftmals beidseitig bedruckten Zettel mit ellenlangen Texten, die vor allem eins tun: kratzen. Oftmals werden die Zettel daher nach einem kurzen Blick auf die Pflegehinweise abgeschnitten und weggeworfen. Viele Hersteller zeichnen auf den Zetteln (oder gar Zettel-Bündeln) gestrichelte Linien...
Recht und Praxis: Zur Kennzeichnung von Werbung auf Instagram
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Werbebotschaften werden heutzutage immer mehr auf Social-Media-Plattformen wie Instagram verbreitet. Die sog. „Influencer“ sind die neuen Stars der sozialen Netzwerke und – dank lukrativer Werbedeals mit Unternehmen – zum Teil gar Großverdiener. Sie gewinnen mit offenen und (manchmal nur scheinbar) ehrlichen Darstellungen ihrer Person und ihrer...
Recht & Praxis: Vorsicht bei Modellbezeichnungen von Modeartikeln
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In der Modewelt werden verschiedene Modelle eines Herstellers häufig mit Namen versehen. Nicht selten geben Hersteller ihren Produkten Namen wie "Alberto", "Luci" oder "Sam". Das kann jedoch zu Problemen führen. Viele weibliche und männliche Vornamen – oder auch reine "Phantasienamen" – sind deutschland- oder gar europaweit als Marken...
Recht & Praxis: Warum untersucht die EU-Kommission die Vertriebspraktiken von Guess, Nike & Co?
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Die EU-Wettbewerbshüter untersuchen derzeit die Lizenz- und Vertriebspraktiken diverser (Mode-)Unternehmen. Am 6. Juni 2017 hat die Europäische Kommission eine förmliche kartellrechtliche Untersuchung gegen das US-Modehaus Guess eingeleitet. Guess entwirft und vertreibt – auch mittels Lizenzen – Bekleidung und Accessoires unter zahlreichen...
Recht und Praxis: Rechtliche Fallstricke bei 3D-Druck von Mode und Accessoires
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Die faszinierende Technologie des 3D-Drucks ist schon seit längerem in aller Munde. An den Presseberichten der letzten Monate lässt sich jedoch erkennen, dass die Technologie immer stärker Eingang in den Alltag gefunden hat und – jedenfalls in bestimmten Bereichen – langsam aber sicher zur Normalität wird. Dieser Trend ist auch in der...